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Gerichtshof erkennt Patent Lila-Radieschen-Sprossen

3 Juni 2013

Der Gerichtshof Den Haag hat am 28. Mai 2013 das Urteil im Eilverfahren zwischen Taste of Nature und Cresco BV zum Verstoß gegen das Patent der Lila-Radieschen-Sprossen gesprochen. Dieses Patent gehört Taste of Nature. Koppert Cress handelt mit der unter dieses Patent fallenden Sakura Cress. Der Gerichtshof erklärt das Urteil des Richters im Eilverfahren vom Januar 2012 für nichtig und gibt Taste of Nature nachträglich recht. Cresco wird die Auflage erteilt, innerhalb von fünf Arbeitstagen jeden Verstoß einzustellen und jeden weiteren Verstoß zu unterlassen; jeder Verstoß wird mit Zwangsgeld bestraft.

 Der Gerichtshof greift auf das Vorbehaltsurteil des Gerichts Den Haag vom 8. Mai 2013 zurück, in dem die Argumente von Cresco, dass das Patent gegen den europäischen Patentvertrag erteilt sein sollte, abgelehnt werden. Der Arrest und das frühere Urteil des Gerichts bedeuten für den Sektor, dass Samenproduktion und Samen- oder Sprossenverkauf der betreffenden Genetik dem Patentinhaber vorbehalten sind. Damit ist er in der Lage, während der Restgültigkeit des Patents seine Anstrengungen zum Zustandekommen der Genetik kompensiert zu bekommen. 

„Es war unsere eigene Idee und wir haben viel Geld in die Veredelung investiert. Wir konnten keinen Sortenschutz bekommen. Daher blieb uns nur, ein teueres Patent zu entwickeln. Jetzt können wir endlich die entstandenen Kosten wieder hereinholen.“ Das sagt Rob Baan, Geschäftsführer von Koppert Cress erleichtert.
 
Die in dieser Sache erwähnte Genetik betrifft Radieschen mit einem lilafarbenen Blatt, das einen erhöhten Anteil Anthocyane enthält. Diese Radieschensprossen sind im Handel unter dem Namen Sakura oder Sango erhältlich. Der Verkauf der Samen liegt in Händen von Sango Seeds BV, die für die Lebensmittelsicherheit bei der Produktion und die effiziente Distribution der Samen zu interessierten Produzenten von Cress- oder Sprossenvarianten dieser Sorte verantwortlich ist.

Taste of Nature wird in den Verfahren von P.J.M. Steinhauser, Rechtsanwalt in Bloemendal und Dr. B.W. Swinkels, Patentanwalt, unterstützt. Die vollständige Version des Urteils ist unter zu website finden.

Offizielle Urteil [Niederländisch] - PDF
Übersetzung Urteil [Englisch] - PDF

Weitere Information

Hélène Bénard (Koppert Cress)
Tel: +31 (0)174 51 90 53
E-mail: helene@koppertcress.com